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Umgehung von Netzsperren

Nach dem OGH Beschluss zu Netzsperren im Zusammenhang mit der Website kino.to und dem Internet Service Provider UPC, bei dem Entschieden wurde, dass Sperrverfügungen zulässig sind, solange man sich an die EuGH-Rechtsprechung (Rechtssache C-314/12) hält, sehen sich die Access-Provider mit zahlreichen Forderungen konfrontiert den Zugang zu Seiten mit rechtsverletzenden Inhalten zu sperren. Nicht nur seitens der Filmindustrie, die die Klage – insbesondere mit Hilfe des Vereins für Antipiraterie (VAP) – im oben genannten Musterprozess angestrengt hat, sondern auch seitens der Musikindustrie werden die Provider zu Netzsperren aufgefordert, da nun auch der Verband der österreichischen Musikwirtschaft (IFPI) Sperraufforderungen verschickt hat. Nach …

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Jul

OGH bestätigt Netzsperre von kino.to

24. Juli 2014 1 Kommentar EuGH Europarecht kino.to Netzsperre OGH UPC Netzpolitik Urheberrecht

Nachdem der EuGH im Verfahren UPC Telekabel die vom Obersten Gerichtshof vorgelegten Fragen im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens beantwortet hatte, bestätigt nun der OGH das Grundsatzurteil bezüglich Netzsperren und beendet somit den Musterprozess, der sich durch mehrere Instanzen zog. Das Verfahren wurde ausdrücklich als Musterprozess geführt und wurde von den Rechteinhabern dreier Filme (Constantin Film Verlei GmbH und Wega Filmproduktionsgesellschaft mbH), die auf kino.to zugänglich gemacht wurden, mit Unterstützung des Vereins für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP) gegen UPC Telekabel im November 2010 angestrengt. Die Kläger stützten sich auf den § 13 Abs 1 E-Commerce-Gesetz, der die Verantwortlichkeit von Diensteanbietern …

Netzsperre – Vorabentscheidung des EuGH

7. Juli 2012 1 Kommentar DNS EuGH ISP kino.to Netzsperre OGH Vorabentscheidungsverfahren Netzpolitik

Der oberste Gerichtshof hat dem EuGH Fragen zum Thema Netzsperren im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens vorgelegt. Die Vorinstanzen hatten zuvor eine Sperre gegen die Website kino.to für zulässig befunden. Solche Sperrmaßnahmen sind aber technisch leicht zu umgehen. Entweder man kommuniziert mit dem gesperrten Server über einen Proxy-Server oder man spricht direkt die IP-Adresse der gesperrten Website an, falls der Internet Service Provider (ISP) die Domain der Website gesperrt hat indem er den DNS Eintrag in seiner Namensauflösung entfernt hat. Die Belastung auf die Access-Provider ist dabei hoch. Der EuGH soll deshalb entscheiden, ob Provider verpflichtet werden dürfen Internetseiten wegen Urheberrechtsverletzungen zu …