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VfGH hebt Facebook-Verbot des ORF auf

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erfreut sich der Möglichkeit das Web 2.0 nutzen zu können, um so noch stärker mit dem Publikum auf den neuen Plattformen kommunizieren zu können. VfGH hebt Social Media Verbot für #ORF auf!Einsatz hat sich gelohnt! Wir freuen uns mit Publikum! — Alexander Wrabetz (@wrabetz) July 26, 2013 Der ORF darf wieder auf sozialen Netzwerken wie Facebook aktiv sein. Das Facebook-Verbot für den öffentlich-rechtlichen Sender verstoße gegen die Meinungsäußerungsfreiheit bzw Rundfunkfreiheit und wurde daher vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) als verfassungswidrig aufgehoben. Die Gründung bzw das Betreiben eines eigenen sozialen Netzwerkes bleibt weiterhin aufgrund wettbewerbsrechtlicher Aspekte gegenüber privaten Rundfunkanbietern verfassungswidrig. Die …

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Rechtsfragen bei Social Plug-Ins

Die diesbezügliche Seminararbeit ist hier zu finden! Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter und co bieten verschiedenste Social Plug-Ins an, um einzelne Funktionen auch außerhalb der eigenen Plattform nutzen zu können. Ein Beispiel hierfür – und wohl am Bekanntesten – ist der Like-Button von Facebook, der es den Nutzern ermöglicht eine URL einer Website in ihrem Profil mit nur einem Mausklick teilen zu können. Social Plug-Ins werden durch HTML und Java Script Code in die jeweilige Website eingebunden und in einem iFrame geladen. Es gibt eine vielzahl an Websites die diesen Like-Button auf ihren Seiten anbieten. So praktikabel diese Plug-Ins für …

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Datenschutz ist in aller Munde

Ob neue Facebook Richtlinien, Staatstrojaner oder Vorratsdatenspeicherung, alles dreht sich um das Schlagwort Datenschutz. Aber was versteht man genau darunter? Es ist in Österreich verfassungsrechtlich als Grundrecht festgelegt, dass jedermann den Anspruch auf Geheimhaltung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten hat. Die Daten einer Person beschränken sich nicht nur auf Name, Geburtsdatum oder Adresse, sondern beinhalten auch Informationen über eine Person. Das heißt der Datenschutz bezieht sich auf alle personenbezogene Daten, unter anderem auch auf Stimmaufnahmen oder biometrische Daten, wie Bilder und Fingerabdrücke. Alle allgemein verfügbaren Daten, die nicht personenbezogen sind, fallen nicht unter das Grundrecht des Datenschutzes. Es gibt jedoch Ausnahmen, in …

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